Uttar Pradesh - in 7 Schritten zum neuen Landesparlament

Zurzeit findet im Norden Indiens einer der größten Urnengänge der Welt statt: Im Bundesstaat Uttar Pradesh (UP) wird ein neues Landesparlament gewählt. Zwar kann die Wahl in UP nicht mit der größten freien Wahl der Menschheitsgeschichte mithalten – der indischen Parlamentswahl im Jahre 2019, zu der über 900 Millionen Wähler*innen zugelassen waren. Dennoch stellt das Volksvotum in Uttar Pradesh als bevölkerungsreichstem Bundesstaat Indiens eine enorme logistische Herausforderung dar. Daher werden die volljährigen Bürger*innen in insgesamt 7 Phasen an die Urnen gerufen. Am ersten Wahltermin am 10. Februar 2022 hatten die Wahlberechtigten ganz im Westen des Bundesstaates die Möglichkeit, ihre Stimme abzugeben. Nach fünf weiteren Terminen im Februar und März sind schließlich die Wahlkreise ganz im Osten des Staates am 7. März an der Reihe. Drei Tage später werden dann die Stimmen ausgezählt und das Wahlergebnis verkündet. 

Genau wie bei den Parlamentswahlen auf nationaler Ebene gilt auch für die Wahl zum Landesparlament von UP eine Wahlperiode von 5 Jahren und das Mehrheitswahlrecht. In jedem der 403 Wahlkreise wird somit ein*e Abgeordnete*r gewählt, um diesen Wahlkreis in Lucknow, der Hauptstadt von Uttar Pradesh, zu vertreten. Um anschließend die Regierung von Uttar Pradesh mit dem Chief Minister an der Spitze bilden zu können, muss eine Parteienkoalition eine Mehrheit an Parlamentssitzen erreichen. Manche der Wahlkreise sind ausschließlich für Kandidat*innen reserviert, die den sogenannten Scheduled Castes (SCs) oder den Scheduled Tribes (STs) angehören. SCs und STs bezeichnen gesellschaftliche Gruppen, die in der indischen Verfassung als besonders benachteiligt anerkannt werden und daher einen in der Verfassung verankerten Anspruch auf Ausgleich dieser Benachteiligungen haben. Zu diesen besonders marginalisierten Gruppen zählen einerseits bestimmte Kasten (SCs) und andererseits die indigenen Bevölkerungsgruppen (STs). Die staatlich garantierten Ausgleichsmaßnahmen umfassen sowohl Quotenregelungen für staatliche Anstellungen und für den Bildungssektor als auch die Reservierung von Parlamentssitzen für Kandidat*innen aus diesen Gruppen.   

Eine Besonderheit im politischen System von UP besteht darin, dass der Bundesstaat auch über eine zweite Parlamentskammer, die Vidhan Parishad, verfügt. Dies ist sonst nur in 5 anderen Bundesstaaten der Fall. Ähnlich wie bei der Rajya Sabha in Neu-Delhi werden auch die 100 Mitglieder der Vidhan Parishad nicht direkt vom Volk gewählt. 10 Abgeordnete werden direkt von der Gouverneurin von UP ernannt, während die restlichen 90 Volksvertreter*innen zum Teil von den Abgeordneten in der ersten Kammer und zum anderen Teil von Mitgliedern der kommunalen Verwaltung sowie von Lehrer- und Wissenschaftlergremien gewählt werden. Die Abgeordneten der Vidhan Parishad werden für eine Amtszeit von 6 Jahren gewählt, bzw. ernannt. Sie sind in den Gesetzgebungsprozess als beratendes Gremium eingebunden, die legislative Entscheidungsgewalt liegt allerdings bei der Vidhan Sabha, der ersten Parlamentskammer.  

Die zurzeit stattfindenden Wahlen in Uttar Pradesh haben auch indirekten Einfluss auf die Machtverhältnisse auf der nationalen Ebene. Ähnlich wie in Deutschland entsenden alle Bundesstaaten sowie drei der acht Unionsterritorien Abgeordnete in die Länderkammer nach Neu-Delhi. Auf UP entfallen aufgrund seiner hohen Einwohnerzahl 31 der insgesamt 245 Sitze in der Rajya Sabha und damit die meisten Abgeordneten aller Bundesstaaten. Aufgrund des Systems der degressiven Proportionalität erhalten allerdings bevölkerungsärmere Bundesstaaten im Verhältnis zu ihrer Einwohnerzahl mehr Sitze als bevölkerungsreiche Staaten wie Uttar Pradesh. Nichtsdestotrotz werden die Ergebnisse der Parlamentswahl in UP bereits mit Spannung erwartet. Schließlich stehen die nächsten nationalen Wahlen bereits in 2 Jahren an und die Wahlen in UP können somit als aufschlussreicher Stimmungstest für das politische Klima im Land dienen.

Wollt ihr mehr über Wahlen in der weltgrößten Demokratie erfahren? Dann schaut euch unseren Artikel zum indischen Wahlsystem an! Mehr Infos zum Bundesstaat Uttar Pradesh findet ihr in diesem Artikel.

Falls ihr weitere Fragen zu Uttar Pradesh oder zu Wahlen in Indien im Allgemeinen habt, dann schreibt uns gerne in den Kommentaren oder an [email protected]

Autor: Ferdinand Schlechta

Cover Photo: Sylwia Bartyzel - Unsplash

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